Berichte aus den Betrieben
Betriebsversammlung zur Wahl des Wahlvorstands bei Birkenstock in Görlitz Beschäftigte wählten keinen Wahlvorstand
17.09.2018 | Auf der Betriebsversammlung am 12. September 2018 bei Birkenstock in Görlitz, zu der einige Beschäftigte, unabhängig von den bereits laufenden Vorbereitungen der IG Metall, kurzfristig eingeladen hatten, wurde erwartungsgemäß kein Wahlvorstand gewählt. Keiner der Kandidaten erhielt die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen der Anwesenden. Die Organisation hatte erhebliche und offensichtliche Mängel.
Seit mehreren Monaten wird im Görlitzer Birkenstock-Werk die Betriebsratswahl durch aktive Kolleginnen und Kollegen der IG Metall vorbereitet. Vorbild ist die erfolgreiche Betriebsratsgründung bei Birkenstock in Bernstadt. Die IG Metall Ostsachsen hatte fristgerecht für den 28. September 2018 zu ihrer Betriebsversammlung zur Wahl des Wahlvorstands eingeladen. Am gleichen Tag, an dem die Einladung der IG Metall im Betrieb eingegangen war, wurde plötzlich eine Einladung von Beschäftigten zu einer weiteren Betriebsversammlung am 26.(!) September 2018 im Betrieb ausgehangen. Der Aushang der IG Metall-Einladung erfolgte nicht. „Ohne einzelnen Kollegen böse Absichten unterstellen zu wollen, verwundert es schon sehr, dass zeitgleich mit dem Eingang unserer Einladung im Betrieb eine weitere Einladung für den 26. September ausgehangen wurde. Da wir große Erfahrung mit der Einleitung und Durchführung von Betriebsratswahlen haben, wurde von uns der Termin auf den 28. September festgesetzt, damit genügend Zeit für eine saubere Vorbereitung bleibt. Von daher war uns von Anfang an klar, dass solch eine kurze Frist von knapp 2 Wochen nicht ausreichen würde.“, so Jan Otto, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Ostsachsen.
Der Ablauf der Betriebsversammlung zur Wahl des Wahlvorstands letzte Woche entsprach nicht den gesetzlichen Anforderungen. „In weiten Teilen hatte die Organisation der Betriebsversammlung erhebliche und offensichtliche Mängel“, so Uwe Garbe, IG Metall Gewerkschaftssekretär und Beobachter der Betriebsversammlung und weiter: „Wir halten an unserer Einladung für den 28. September fest und gehen davon aus, dass das Unternehmen Birkenstock die Betriebsratswahl in der gesetzlich erforderlichen Weise unterstützen wird und wir somit Betriebsversammlung gut vorbereitet rechtssicher durchführen können.“
Der Erste Bevollmächtigte kündigte anderweitig auch eine deutlich härtere Gangart an, sollte das Unternehmen nicht kooperieren: „Gerade in Anbetracht der aktuellen schwierigen politischen Lage und des absolut berechtigten Gefühls der Kolleginnen und Kollegen bei Birkenstock in Ostachsen, abgehangen zu sein, wäre es von Anfang an die klügere Wahl gewesen mit uns zusammenzuarbeiten. Eine gute Sozialpartnerschaft zeichnet sich nämlich nicht nur durch Kampf, sondern auch zeitweilige Kooperation aus. Der Betriebsrat von Birkenstock in Bernstadt, welcher mehrheitlich aus IG Metallern besteht, beweist, dass dies geht.“