Wenn Unternehmen ihre Produktion oder andere Bereiche herunterfahren, trennen sie sich in der Regel als erstes von ihren Leihbeschäftigten. Insofern bangen diese Kolleginnen und Kollegen aus gutem Grund um ihre Arbeit und Existenz.

Die Entscheidung des Bundestags vom 13. März ist für sie daher ein Lichtblick. Denn das veränderte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und das verabschiedete Arbeit-von-morgen-Gesetz gilt explizit auch für Leihbeschäftigte.

Leihbeschäftigte, Verleiher und Betriebsräte schnell informieren
Die Gesetzesänderung führt dazu, dass Leihbeschäftigte bei betrieblichen Problemen in Folge der Krise weder abgemeldet noch gekündigt werden müssen. Vielmehr kann der Verleiher als Arbeitgeber für die Leihbeschäftigten Kurzarbeit beantragen. Zudem greifen auch für diese die veränderten Regelungen zur Kurzarbeit: Das Zugangsquorum wurde auf 10 Prozent reduziert und Arbeitgeber können eine vollständige oder teilweise Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge erhalten.

Die weitere Ausgestaltung der Kurzarbeit erfolgt durch die Verordnung. So sollen zum Beispiel keine Arbeitszeitsalden ins Minus gehen, bevor Kurzarbeit genehmigt wird. Derzeit liegt die Verordnung noch nicht in gedruckter Fassung vor.

Wichtig ist jetzt, dass alle mit der Materie befassten Verleiher, Betriebsräte und Beschäftigten über diese neue Möglichkeit schnell Bescheid wissen, um entsprechend ragieren zu können. Auch für sie muss gelten: Kurzarbeit vor Abmeldung oder gar Kündigung. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn parallel für die Stammbeschäftigten Kurzarbeit eingeführt wird. Es ist für die Beantragung von Kurzarbeit nicht notwendig, Leihbeschäftigte abzumelden, sie können parallel dazu in Kurzarbeit gehen!

Sobald die schriftliche Regelung vorliegt und analysiert wurde, vermelden wir etwaige weitere wichtigen Punkte.